IT-Recht

IT-Recht umfaßt alle Probleme, die mit der Verwendung des Internets einhergehen. In der heutigen Zeit ist Internet sowohl im geschäftlichen als auch im privaten Bereich kaum mehr wegzudenken. Über die Gefahren, welche die Nutzung des Internets mit sich bringt, machen sich allerdings die Wenigsten Gedanken. So werden vielfach im Internet über Online-Shops Waren angeboten und verkauft, werden Musikdateien und Filme von Tauschbörsen herunter geladen, ohne die rechtlichen Voraussetzungen hierfür einzuhalten. Wie schnell liegt dann ein Verstoß gegen Urheberrechte oder ein Verstoß gegen den unlauteren Wettbewerb vor, welcher dann oftmals eine Abmahnung mit erheblichen Kosten zur Folge hat. Um so wichtiger ist es bereits vorab rechtlichen Rat einzuholen, um unliebsame Überraschungen zu vermeiden.

– Erstellung und Prüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGBs)
– Web-Seiten-Prüfung
– Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht
– Internetstrafrecht
– Dialer-Recht, Mehrwertdienste- und Verbraucherrecht im Internet
– Abwehr von Abmahungen, Abmahnungen
– Ebay-Recht
– IT-Verträge und Software-Verträge

Widerruf von Fernabsatzverträgen ohne Rücksicht auf die Beweggründe

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter dem Gesichtspunkt rechtsmissbräuchlichen Verhaltens am Widerruf eines Fernabsatzvertrages gehindert ist. Der Kläger hatte bei der Beklagten über das Internet zwei Matratzen bestellt, die im Januar 2014 ausgeliefert und vom Kläger zunächst auch bezahlt worden waren. Unter Hinweis auf ein günstigeres Angebot.. weiter →

Vorzeitige Beendigung einer Ebay-Auktion

Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen. Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Angebot eines eBay-Anbieters dahin auszulegen ist, dass es (auch) unter dem.. weiter →

Bundesgerichtshof entscheidet zu Ebay-Verkauf unter Wert

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit eines im Wege einer Internetauktion abgeschlossenen Kaufvertrags befasst, bei dem ein grobes Missverhältnis zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der Kaufsache besteht. Der Beklagte bot seinen Gebrauchtwagen bei eBay zum Kauf an und setzte ein Mindestgebot von 1 € fest. Der Kläger bot kurz.. weiter →

Haftung für illegales Filesharing minderjähriger Familienangehöriger

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht. Bei der Überlassung eines Internetanschlusses an volljährige Familienangehörige ist zu berücksichtigen, dass die Überlassung durch den Anschlussinhaber auf familiärer Verbundenheit beruht und Volljährige für.. weiter →

Impressumspflicht auch bei Facebook

Das Landgericht Regensburg hat mit Urteil vom 31.01.2013, Az. 1 HK O 1884/12, entschieden, dass auch bei gewerblich betriebenen Facebookseiten eine Impressumspflicht besteht. Dem Rechtsstreit lag die Behauptung eines im IT-Bereich angesiedelten Unternehmens zu Grunde, dass bei dem Facebook-Auftritt eines anderen Unternehmens, das das gleiche Betriebsspektrum aufwies, kein Impressum i. S. d. § 5 TMG.. weiter →

Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt. Das Landgericht hat der Klage.. weiter →

Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse mitteilen muss, die ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in eine Online-Tauschbörse eingestellt haben. Die Antragstellerin hat gemäß § 101 Abs. 9 UrhG in Verbindung mit § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG beantragt, der Deutschen Telekom AG.. weiter →

Pharming-Angriffe im Online-Banking

Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Bankkunde sich im Online-Banking bei einem Pharming-Angriff schadensersatzpflichtig macht. Im zugrundeliegenden Fall nimmt der Kläger die beklagte Bank wegen einer von ihr im Online-Banking ausgeführten Überweisung von 5.000 € auf Rückzahlung dieses Betrages in Anspruch. Der Kläger ist nach dem.. weiter →

Vorzeitiger Abbruch einer Ebay-Auktion

Der Bundesgerichtshof hat über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben Tage zur Auktion ein. Am folgenden Tag beendete er das Angebot vorzeitig. Zu diesem Zeitpunkt war der Kläger mit einem Gebot von 70,00 € der.. weiter →

Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos

Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat. Die Beklagte unterhielt beim Internetauktionshaus eBay ein passwortgeschütztes Mitgliedskonto. Am 3. März 2008 wurde unter Nutzung dieses Kontos eine komplette Gastronomieeinrichtung mit einem Eingangsgebot von.. weiter →